Pressestatement von Bundeskanzler Scholz am Rande des G20-Gipfels auf Bali zu Polen am 16. November 2022 auf Bali

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BK Scholz: Ich habe vor einigen Stunden mit Präsident Duda gesprochen und ihm und den Bürgerinnen und Bürgern Polens mein Beileid und auch das Mitgefühl der Bürgerinnen und Bürger unseres Landes ausgesprochen. Das ist ein schrecklicher Vorfall, und es ist jetzt notwendig, dass sorgfältig aufgeklärt wird, wie es dazu gekommen ist, dass diese Zerstörungen dort angerichtet werden konnten.

Während das jetzt die Aufgabe ist, die wir miteinander haben, findet gleichzeitig ein unveränderter Krieg Russlands gegen die Ukraine statt. Raketenangriffe auf Ziele in der Ukraine sind überall zu verzeichnen. Wir stellen fest, dass Elektrizitätswerke zerstört werden, dass Umspannleitungen getroffen werden, dass Wasserversorgung zerstört wird. Das ist keine akzeptable Form der Kriegsführung in diesem ohnehin ungerechtfertigten Krieg. Das findet auch statt, während wir hier bei dem G20-Gipfel alle gemeinsam zum Ausdruck gebracht haben, dass dieser Krieg zu Ende gehen soll und dass Russland seine Truppen zurückziehen und diese brutalen Attacken einstellen soll.

Wir haben uns im Übrigen über diese Lage auch unter den hier versammelten Nato-Ländern verständigt, sind hier heute Morgen zusammengekommen und haben das sorgfältig besprochen. Es ist wichtig, dass jetzt alle gemeinsam das tun, was jetzt erforderlich ist, nämlich sorgfältig aufzuklären und dafür zu sorgen, dass klargemacht wird, dass diese unveränderten Aggressionen gegen die Ukraine und diese furchtbare, brutale Kriegsführung beendet werden müssen.